Rechtliche Voraussetzungen

"Schwarzarbeit, Scheinselbstständigkeit und
Sozialversicherungsbetrug gibt es bei SenVitaris nicht!"

SenVitaris hat sich immer schon dazu verpflichtet, die rechtlichen Rahmenbedingungen einzuhalten und seine Vermittlungsleistungen legal anzubieten. Das haben wir zuletzt durch unsere Mitgliedschaft im VHBP (Verband Häusliche Betreuung und Pflege) nochmals verdeutlicht. Der Verband ist beim Deutschen Bundestag akkreditiert. Er regelt und überwacht, dass seine Mitglieder gesetzeskonform arbeiten und die Qualitätsstandards des Verbandes eingehalten werden. Durch unsere Mitgliedschaft haben wir uns freiwillig der Kontrolle des Verbandes unterzogen.

Frederick Seebohm, Geschäftsführer Verband VHBP, zu den Fakten und Hintergründen der Personenbetreuung in Deutschland

Im Bereich der Vermittlung von Personal für die häusliche Betreuung gibt es drei wesentliche Beschaffungswege:

1. Entsendung nach dem Entsendegesetz

Die Betreuungskraft ist bei einem osteuropäischen Unternehmen angestellt und wird von diesem für einen definierten Zeitraum nach Deutschland in den Haushalt entsendet. Alle Arbeitgeberpflichten und Sozialabgaben werden dabei von dem ausländischen Unternehmen getragen und an die entsprechenden Behörden geleistet. Der große Nutzen hierbei besteht darin, dass die betroffenen Familien jederzeit die Dienstleistung abbrechen oder Ersatz erhalten können, die preislichen Vorteile nicht zu vergessen. Der Nachweis einer legalen Entsendung erfolgt in Form eine sog. A1 Formulars, das von der ausländischen Behörden ausgestellt wird und den Aufenthalt der Betreuer/-innen legitimiert.
SenVitaris hat sich für das Modell der Entsendung entschieden. Die Kunden genießen hier eine maximale Flexibilität und gehen kein Risiko ein.

"Selbstverständlich wissen wir, dass es noch weitere Beschaffungswege gibt, die wir nachfolgend kurz erläutern, die wir jedoch aus guten Gründen nicht unterstützen! "

2. Einsatz von selbstständigem Personal

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG-Urteil vom 28.09.2011 (B 12 R 17/09 R)) können Haushalte selbstständige Betreuungskräfte aus dem Ausland beschäftigen. Das gilt allerdings nur unter strenger Einhaltung bestimmter Voraussetzungen. Denn bei einer Selbstständigkeit gilt generell, dass gewährleistet ist, dass die Betreuungskräfte

  • eigenverantwortlich handeln
  • Unternehmerrisiko tragen
  • Keiner Weisung seitens des Kunden unterliegen.
  • Alle Formalitäten einhalten, wie eine gültige Gewerbeanmeldung, Steuernummer, Krankenversicherungsschutz und die Abgabe von Sozialversicherungsbeiträgen.

 

Jede selbstständige Betreuungskraft hat die vorgenannten Bedingungen zwingend zu erfüllen, unabhängig davon, ob das Gewerbe in Deutschland oder im Ausland angemeldet ist. Ansonsten gelten sie als scheinselbstständig, was in Deutschland wie auch die Schwarzarbeit nach der aktuellen Rechtsprechung illegal ist. Ist das Gewerbe sogar im Ausland angemeldet, entsenden sich die Betreuungskräfte selber. Das bedeutet, dass diese Einzelunternehmer ähnliche Kriterien bei der Entsendung unterliegen, wie es auch für Dienstleistungsunternehmen gilt, die ihr angestelltes Personal entsenden. Hier ist größte Vorsicht angebracht! Sehr viele Betreuungskräfte sind nicht in der Lage, diese Voraussetzungen zu erfüllen. Es fehlt ihnen an Wissen, wie Steuern richtig entrichtet werden, oftmals besteht dadurch kein Versicherungsschutz, insbesondere in der Sozial- und Krankenversicherung. Häufig werden sogenannte selbstständige Betreuungskräfte über Agenturen angeboten, die eine direkte Verbindung zu den Betreuungskräften besitzen. Sie sind dadurch praktisch eher Arbeitgeber und nicht Auftraggeber und bringen somit die Betreuungskräfte in eine scheinselbstständige Situation. Ebenso ist es für Kunden überhaupt nicht prüfbar, ob die Betreuungskräfte ihre Abgaben im Ausland leisten und das für die Legitimation wichtige Dokument A1 besteht oder Gültigkeit  besitzt. Dann werden Sie als Kunde nämlich automatisch zum Arbeitgeber und laufen Gefahr, entgangene Sozialversicherungsabgaben nachzuzahlen. Darüber hinaus drohen erhebliche Strafzahlungen. Wie auch immer, jede Form von selbstständigen Betreuungskräften bringt die große Gefahr der Scheinselbstständigkeit mit sich.

3. Anstellung von Personal

Die Anstellung von Betreuungspersonal ist eine Option, die praktiziert werden kann. Das Personal kann sowohl über die Arbeitsämter bezogen werden als auch über Vermittlungsagenturen. Dabei geht die Familie allerdings auch alle Arbeitgeberpflichten ein und trägt die Risiken, die sich aus dieser Konstellation ergeben können (Krankheit, Urlaub, Kündigungsfristen, nicht-passendes Personal). Der wesentliche Vorteil besteht für Familien darin, dass die Weisungspflicht direkt dem Arbeitnehmer, also der Betreuungskraft gegenüber, ausgeübt werden kann. Der Nachteil besteht in den hohen Kosten, die Familie trägt als Arbeitgeber alle Lohnnebenkosten und der mangelnden Flexibilität. Wie lösen die Familien die Betreuung, wenn z.B. die Betreuungskraft Urlaub hat oder krank wird?